Schöheitsreparaturen

Unter Schönheitsreparaturen versteht man die Beseitigung von Gebrauchsspuren in der Wohnung. Es geht hier im Wesentlichen um Renovierungsarbeiten.

Nach dem Gesetz müsste eigentlich der Vermieter die Wohnung in einem gebrauchsfähigen Zustand erhalten und damit auch die Wohnung in gewissen zeitlichen Abständen streichen und tapezieren. Diese Pflicht wird jedoch in den meisten Mietverträgen - zulässigerweise - dem Mieter aufgegeben. Hat der Vermieter eine entsprechende Klausel im Mietvertrag nicht aufgenommen oder wurde bei Abschluss eines Formularmietvertrages vergessen, das dafür vorgesehene Feld anzukreuzen, bleibt es bei der gesetzlichen Regel und der Vermieter muss die Wohnung selbst streichen.

Wurde die Pflicht zur Durchführung der Schönheitsreparaturen wirksam auf den Mieter abgewälzt, muss er folgende Arbeiten durchführen:

• Anstreichen und Tapezieren von Wänden und Decken
• Streichen der Heizkörper und -rohre
• Streichen von Zimmertüren
• Streichen der Innenseite der Wohnungstür
• Streichen der Fenstern von innen (entfällt bei Kunststoff-Fenstern)
• Beseitigung kleinerer Putz- und Holzschäden
• Streichen der Fußböden

Immer der Vermieter. Auch durch eine Klausel im Mietvertrag kann dem Mieter nicht aufgegeben werden, die Fensterrahmen von außen zu streichen.

Dübellöcher sind dann zu kitten, wenn der Mieter Schönheitsreparaturen durchführen muss. Wurden die Schönheitsreparaturen nicht wirksam auf den Mieter abgewälzt, sind sie dann zu entfernen, wenn sie im Übermaß angebracht wurden.

Als Richtlinie gilt hell und neutral. Türen und Fenster müssen weiß gestrichen werden.

Es reicht normalerweise, wenn sie gestrichen zurückgegeben wird, es sei denn, sie wurde schon mehr als dreimal gestrichen.

Nein, Verschleiß des Teppichbodens gehört zum normalen Gebrauch der Mietsache. Die Erneuerung zählt nicht zu den Schönheitsreparaturen.

Wie oft eine Wohnung gestrichen werden muss, hängt zunächst davon ab, wie stark sie abgenutzt ist. Im Gesetz sind keine Fristen vorgesehen. Die Rechtsprechung geht jedoch bei ihren Entscheidungen davon aus, dass circa alle drei Jahre Küche und Bad/Dusche, alle fünf Jahre Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten und alle sieben Jahre sonstige Nebenräume gestrichen werden müssen.

Nein. Ist die Wohnung noch nicht abgenutzt und sind die vom Justizministerium empfohlenen Fristenpläne noch nicht abgelaufen, muss bei Auszug nicht renoviert werden.

Eine solche Klausel ist unwirksam. Auch wenn der Mieter den Mietvertrag unterschrieben hat, muss er diese Regelung nicht einhalten. Die Räume, die vor kurzer Zeit erst gestrichen wurden, müssen nicht wieder renoviert werden.

Eine solche Regelung heißt nicht, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen durchführen muss. Es heißt lediglich, dass die Wohnung "normal abgenutzt" hinterlassen wird, dass also Nachmieter einziehen können.

Diese Regelung bedeutet, dass die Mieter alle Einbauten, die sie im Laufe der Mietzeit vorgenommen haben, wieder entfernen müssen.

Die Rechtsprechung hat entschieden, dass der Mieter nicht per Formularklausel dazu verpflichtet werden kann, Schönheitsreparaturen durchzuführen, wenn er die Wohnung unrenoviert übernommen hatte. Eine Ausnahme wäre es, wenn der Vermieter den Mieter dafür entschädigt hatte, zum Beispiel durch einen mietfreien Zeitraum.

Nein. Auch wenn eine Klausel im Mietvertrag festlegt, dass der Mieter die Schönheitsreparaturen durchführen muss. Er braucht dies bei Auszug nicht zu tun, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen sind, es sein denn, die Wohnung ist übermäßig abgenutzt.

Nein, eine Quotenklausel ist unwirksam.

Der Vermieter kann dem Mieter eine Mahnung schicken, in der er dem Mieter eine Frist zur Durchführung der Schönheitsreparaturen setzt. Nur wenn der Mieter die Schönheitsreparaturen dann immer noch nicht durchführt, kann der Vermieter einen Maler bestellen und die Kosten vom Mieter verlangen.

In sechs Monaten. Die Zeit, in der der Vermieter und der Mieter miteinander verhandeln, verlängert die Frist.

Bevor der Vermieter sich aus der Kaution bedient, muss er den Mieter ebenfalls mahnen und ihm eine Frist setzen. Erst dann darf er den Maler beauftragen und sich anschließend bezüglich der Kosten aus der Kaution bedienen.

Nein, die Anstriche müssen deckend sein. Andernfalls sind die Schönheitsreparaturen nicht fachgerecht durchgeführt worden.

Nein, Laufnasen müssen vermieden werden. Andernfalls wurden die Schönheitsreparaturen nicht ordnungsgemäß durchgeführt.